MDR AKTUELL - Das Wichtigste aus der Nacht

Der Thüringer Landtag hat einstimmig ein neues Schulgesetz beschlossen. Es sieht unter anderem mehr Praxisunterricht und pädagogische Hilfskräfte im Klassenzimmer vor. Eltern von Kindern mit besonderem Lernbedarf haben künftig das letzte Wort bei der Frage, ob ihr Kind eine Förderschule oder eine normale Schulklasse besucht. Über den Entwurf hatte sich die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit CDU und FDP verständigt. Im Plenum stimmten dann auch die AfD und die fraktionslosen Abgeordneten zu. Das Gesetz wird damit bereits zum neuen Schuljahr wirksam.

Bei der Prüfung des neuen Wahlrechts beschäftigt sich das Bundesverfassungsgericht auch mit der Frage, ob die Fünf-Prozent-Klausel geändert werden muss. Bisher können Parteien auch in den Bundestag einziehen, wenn sie unter fünf Prozent liegen, aber drei Direktmandate gewonnen haben. Im neuen Wahlrecht wurde dies gestrichen. Der 2. Senat des Verfassungsgerichts gab heute zu bedenken, dass damit die Hürden für kleinere und regionale Parteien womöglich zu hoch würden. Mit dem neuen Wahlrecht sollen Überhangmandate abgeschafft und der Bundestag deutlich verkleinert werden. Union und Linke haben dagegen Verfassungsbeschwerde eingereicht.

Auf Druck der EU-Kommission setzt die Videoplattform Tiktok ein umstrittenes Belohnungssystem vorerst aus. Brüssel hatte Bedenken wegen Suchtgefahren für Minderjährige angemeldet und mit einer Blockade der Funktion in der EU gedroht. Das chinesische Unternehmen erklärte nun, man verzichte vorerst freiwillig auf die Belohnungsfunktion in der App "Tiktok Lite" und prüfe die Einwände. In Europa ist die neue App bislang in Frankreich und Spanien verfügbar. Wer dort stundenlang Videos schaut, Inhalte positiv bewertet oder Freunde auf die Plattform einlädt, wird mit digitalen Münzen belohnt. Diese können gegen Gutscheine für Online-Käufe eingetauscht werden.

Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang hat die waffenrechtlichen Überprüfungen bei AfD-Mitgliedern verteidigt. In einer Landtagsdebatte sagte die CDU-Politikerin, Waffen gehörten nicht in die Hände von Verfassungsfeinden. Dafür gebe es klare gesetzliche Vorgaben. Abgeordnete der AfD warfen der Innenministerin dagegen eine Gängelung der Opposition vor. Das Landesverwaltungsamt hatte vor rund einem Monat die Waffenbehörden zur Überprüfung von Mitgliedern der AfD und ihrer Jugendorganisation JA aufgefordert. Zuvor hatte der Landesverfassungsschutz die Partei als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen den AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, eingeleitet. Das bestätigte ein Behördensprecher MDR AKTUELL. Im ersten Fall gehe es um den Verdacht, dass Krah Zahlungen aus pro-russischen Quellen erhalten habe. Im zweiten Verfahren würden mögliche Zahlungen aus China an Krah geprüft. Falls sich der Anfangsverdacht auf Abgeordnetenbestechung erhärte, könnte ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Dazu müsste das EU-Parlament allerdings erst die Immunität Krahs aufheben.

Nach einer starken Zunahme von Straftaten sollen in den Zügen auf der Strecke Erfurt-Suhl-Meiningen die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt werden. Darauf einigten sich nach Angaben des Verkehrsministeriums Teilnehmer eines Krisentreffens in Erfurt. Vertreten waren dabei auch die Betreiber Südthüringenbahn und DB Regio sowie die Bundespolizei. Vorgesehen ist den Angaben zufolge, das Sicherheitspersonal auf der Strecke deutlich aufzustocken. Die Kosten dafür will das Land übernehmen. Die Bundespolizei bestätigte, dass vor allem seit der Einführung des Deutschlandtickets in den Nahverkehrszügen die Kriminalität zugenommen hat. So würden Bahnmitarbeiter beleidigt und bedroht, es gebe Schlägereien zwischen Fahrgästen.

Die Basketballer der Niners Chemnitz haben den FIBA Europe Cup gewonnen. Die Sachsen verloren das Final-Rückspiel bei Bahcesehir Istanbul zwar mit 95:105 nach Verlängerung. Der Elf-Punkte-Vorsprung aus dem Hinspiel in Chemnitz reichte aber zum Gesamtsieg. Die Niners feiern damit den ersten großen Titel ihrer Vereinsgeschichte. In der Handball-Champions-League muss Magdeburg um den Einzug ins Finalturnier bangen. Der SCM verlor das Viertelfinal-Hinspiel beim polnischen Meister Kielce mit 26:27.

Die Weitenjagd im Skispringen nimmt absurde Formen an. Der Weltverband FIS bestätigte am Abend, dass der Japaner Ryoyu Kobayashi auf einer provisorischen Schanze in einem isländischen Skigebiet 291 Meter weit geflogen ist. Diese Weite liegt fast 40 Meter über dem aktuellen Weltrekord. Kobayashis Sponsor Red Bull hatte zuvor im Internet ein Video des Flugs veröffentlicht. Die FIS wird den Monstersprung aber nicht offiziell als weitesten Ski-Flug der Geschichte anerkennen. Zur Begründung hieß es, die Versuche auf Island hätten nicht unter Wettkampfbedingungen und nicht nach den FIS-Regeln stattgefunden.