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Deutschland und Israel: Bilaterale Beziehungen

04.01.2024 - Artikel

Deutschland steht in einem einzigartigen Verhältnis zu Israel. Dies ist begründet durch die Verantwortung Deutschlands für die Shoa, dem systematischen Völkermord an etwa sechs Mio. Juden Europas in der Zeit des Nationalsozialismus. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 haben sich die deutsch-israelischen Beziehungen sowohl auf offizieller Ebene als auch im zivilgesellschaftlichen Bereich kontinuierlich intensiviert und vertieft.

Die einzigartigen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. Deutschland steht ein für das Existenzrecht des Staates Israel. Es fördert als aktiver Partner in der EU die Friedensbemühungen im Nahen Osten und setzt sich weiterhin für eine Zwei-Staaten-Lösung ein, die noch immer die beste Möglichkeit sowohl für Israel als auch die Palästinenser darstellt, in Frieden und in Sicherheit zu leben. In den Vereinten Nationen setzt sich Deutschland für einen fairen Umgang mit den Konfliktparteien im Nahen Osten ein.

Deutschland ist der wichtigste Wirtschaftspartner Israels in der EU mit einem Handelsvolumen von 8,94 Mrd. USD (2022). Deutsche Produkte genießen in Israel einen hervorragenden Ruf, deutsche Unternehmen sind bei der Vergabe von Infrastrukturprojekten gut aufgestellt.

In der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik stellt der kulturelle, mediale und zivilgesellschaftliche Austausch einen Schwerpunkt dar. Die Bundesregierung fördert hier Einzelprojekte und finanziert darüber hinaus bewährte Mittlerorganisationen (z. B. das Goethe-Institut). Die Bedeutung von Deutsch als Fremdsprache wird u.a. im Rahmen der Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“ (PASCH) gestärkt. Die Beziehungen in Wissenschaft und Forschung sind besonders intensiv und von langjährigen Partnerschaften – etwa mit der Max-Planck-Gesellschaft – geprägt. Der DAAD ermöglicht zahlreichen Israelis Studien- und Forschungsaufenthalte in Deutschland. Das Auswärtige Amt unterstützt Kulturerhaltmaßnahmen, wie etwa die Renovierung der Dormitio-Abtei in Jerusalem. Eine zentrale Säule der Erinnerungskultur ist die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, mit der das Auswärtige Amt eine enge Zusammenarbeit pflegt.

Seit dem Luxemburger Abkommen von 1952 (Zahlung von rund 1,53 Mrd. Euro) ist die Frage der Entschädigung ein wichtiges politisches Thema im Verhältnis zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland. Insgesamt belaufen sich deutsche Wiedergutmachungsleistungen auf rund 82 Mrd. Euro (Stand 2022). Aus dem Bundeshaushalt werden für jüdische NS-Opfer, von denen viele in Israel leben, jährlich noch Mittel (Renten, Pflegekosten) in Höhe von ca. 1,44 Mrd. Euro (Stand: 2022) gezahlt.

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