Waffenlieferungen: Anton Hofreiter will schnell deutsche Panzer liefern

Lässt Deutschland die Ukraine militärisch im Stich? Das jedenfalls wirft Botschafter Melnyk der Bundesregierung vor. Und auch in den Ampelfraktionen wünscht sich mancher mehr Tempo.

Der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter will die Ukraine schnell mit Panzern unterstützen. "Wir müssen dringend mehr Tempo machen bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine", sagte Hofreiter t-online. "Wenn es Hemmnisse gibt, müssen die schnell beseitigt werden." Er verwies auf den Bundestagsbeschluss, der sich eindeutig für die Lieferung schweren Geräts ausspreche.

Konkret schlägt Hofreiter auch die Lieferung von Panzern aus deutscher Produktion vor. "Wieso liefern wir keine Marder-Schützenpanzer?", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag. "Das muss geklärt werden, denn die Industrie sagt, dass sie über 100 Stück bereitstellen könnte. Und auch bei der Bundeswehr werden mehr als 30 Marder nicht benötigt, die wieder instand gesetzt werden könnten."

Zuletzt hatte in den Ampelfraktionen eine angebliche informelle Absprache von Nato-Staaten Unmut ausgelöst, bestimmte Waffensysteme nicht zu liefern. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (SPD), hatte im ZDF gesagt, innerhalb der Nato sei festgehalten, "dass keine Schützen- oder Kampfpanzer westlichen Modells geliefert werden". Grüne und FDP zeigten sich irritiert und forderten Aufklärung.

Melnyk wirft Scholz mangelnde Courage vor

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hatte zudem am Freitag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. Nach dessen Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos warf er Scholz mangelnde Führungsstärke und eine Missachtung ukrainischer Interessen vor.

Der "Bild"-Zeitung sagte Melnyk: "Militärisch wird die Ukraine von Berlin schlicht und einfach im Stich gelassen." Man habe sich in Kiew erhofft, aus der Rede von Scholz in Davos "herauszuhören, mit welchen ganz konkreten Schritten die Ampel uns massiv unterstützen wird, damit die Ukraine diesen Krieg gewinnt." Doch das sei nicht erfolgt.

"Leider war das eine Fehlanzeige, vor allem in Bezug auf die sofortige Lieferung von schweren Waffen aus Deutschland, um die Riesenoffensive der Russen im Donbass zu ersticken", sagte Melnyk – und griff Scholz auch direkt an: "Dazu fehlen wohl die Führungskraft und Courage."