Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Beteiligungsportal gestartet

Jeder sechste Mensch in Sachsen hat eine amtlich festgestellte Behinderung. Betroffen sind rund 800.000 Menschen. Ob von Geburt an, plötzlich durch einen Unfall, nach Komplikationen bei einer Operation, durch chronische Krankheit, Krebs oder ganz alltäglich durch das voranschreitende Alter – Behinderung kann jeden treffen. Der Freistaat Sachen fördert eine gleichberechtigte Teilhabe durch vielfältige Maßnahmen, wie z.B. mit dem Programm »Lieblingsplätze für Alle«. Dieses trägt dazu bei, öffentlich zugängliche Gebäude und auch Arztpraxen barrierefrei umzugestalten.

Für Sozialministerin Petra Köpping ist es ist ein zentrales Anliegen, dass Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Aber wie stellt sich die Lage der Menschen mit Behinderungen konkret in Sachsen dar? Um einen Überblick über die Lebenslage der Menschen mit Behinderung zu erhalten, erstellt die Staatsregierung in jeder Legislaturperiode einen Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat.

Petra Köpping: »Mit diesem Bericht geben wir einen umfassenden Überblick über die Lebenslagen der Menschen mit Behinderungen in Handlungsfeldern wie Familie, Bildung, Arbeit, Gesundheit oder Wohnen. Wir wollen jedoch nicht nur berichten, wir wollen die Situation von Menschen mit Behinderungen auch stetig weiter verbessern«.

Aus diesem Grund wird auch der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, mit welchem die Staatsregierung 2016 über 200 Maßnahmen zur Verbesserung der Teilhabe erarbeitet hat, fortgeschrieben. Der Aktionsplan wird im Zuge der Erstellung des 7. Berichtes zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen evaluiert. Maßnahmen sollen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit überprüft und um weitere Maßnahmen ergänzt werden.
Um möglichst vielen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich aktiv einzubringen, wurde ein Bürgerbeteiligungsverfahren eröffnet. Unter dem Link https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sms/beteiligung/themen/1028166 können Anregungen und Kommentare sowohl zum Bericht über die Lage der Menschen mit Behinderungen in Sachsen, als auch Vorschläge für künftige Maßnahmen dort eingebracht werden.
Sozialministerin Köpping ermuntert alle Bürgerinnen und Bürger, sich zu beteiligen: »Sind Ihnen gleiche Chancen im Leben für alle Menschen ein wichtiges Anliegen? Dann ist Ihre Mitwirkung gefragt. Wir freuen uns über Ihre Vorschläge, wie Inklusion in Sachsen weiter verbessert werden kann. Nutzen Sie die Möglichkeit von Beiträgen, Kommentaren und Stellungnahmen. Beteiligen Sie sich und bringen Sie sich ein.«
Beiträge sind bis 31. Mai 2022 möglich. Die Anregungen für weitere Maßnahmen werden durch das Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik, welches den 7. Bericht im Auftrag der Staatsregierung erstellt, ausgewertet. Die Maßnahmenvorschläge werden in der interministeriellen Arbeitsgruppe Inklusion erörtert. Anfang 2023 wird der 7. Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen einschließlich der Fortschreibung des Aktionsplans dem Landtag vorgelegt und veröffentlicht.

Fakten:
– zum 31.12.2020 lebten in Sachsen 798.776 Menschen mit einer amtlich festgestellten Behinderung
– 496.237 der Menschen mit Behinderung galten als schwerbehindert mit einem Grad der Behinderung von 50 oder mehr
– 2 Prozent der in Sachsen lebenden Personen unter 18 Jahren weisen eine Behinderung auf, ab 65 Jahren sind es rund 45 Prozent

Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Behindern verhindern: https://www.behindern.verhindern.sachsen.de/aktionsplan.html

6. Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen: https://www.behindern.verhindern.sachsen.de/saechsische-politik-fuer-menschen-mit-behinderungen.html#a-5868

Link zum Beteiligungsportal: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/sms/beteiligung/themen/1028166