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War die Wahl von Dirk Hilbert als Dresdens Oberbürgermeister ungültig?

Bei der Dresdner Oberbürgermeisterwahl im vergangenen Jahr gab es nachweislich Verstöße und Pannen. Deshalb klagen Dresdner nun. Wann sich die Richter damit beschäftigen.

Von Andreas Weller
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Dirk Hilbert bei der Stimmabgabe zur OB-Wahl 2022 - diese landet nun vor Gericht.
Dirk Hilbert bei der Stimmabgabe zur OB-Wahl 2022 - diese landet nun vor Gericht. © dpa (Archivbild)

Dresden. Durfte Dirk Hilbert (FDP) überhaupt zur Oberbürgermeister 2022 antreten? Zumindest hat die Landesdirektion Sachsen (LDS) Verstöße bei seiner Aufstellung festgestellt. Da diese laut der Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt nicht ausreichten, Hilbert auszuschließen, müssen nun Richter darüber entscheiden. Diese müssen auch prüfen, ob der Ablauf der eigentlichen Wahl rechtmäßig war. An einem Tag gibt es gleich drei Gerichtstermine dazu.

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