Bahnchef Grube hat sich bereiterklärt, den Baustopp für Stuttgart 21 um einen Monat zu verlängern.
Stuttgart - Bahnchef Rüdiger Grube hat sich bereiterklärt, den Baustopp für Stuttgart 21 um gut einen Monat zu verlängern. „Mein Entgegenkommen, das Projekt Stuttgart 21 bis zum 15. Juli anzuhalten, ist mein letzter Kompromissvorschlag“, sagte Grube. Die Stadt Stuttgart müsse der Bahn dafür aber entgegenkommen. Andernfalls werde die Bahn bereits an diesem Montag nach der Sitzung des Lenkungskreises, in dem Vertreter der Projektbeteiligten sitzen, „die Baustelle hochfahren und die Vergaben zügig abschließen“.
In der Sitzung werde er vorschlagen, den Stresstest für Stuttgart 21 „etwas zu beschleunigen“, kündigte Grube an. Die Ergebnisse der Computersimulation zur Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs könnten dann noch vor dem 15. Juli präsentiert werden. Diesen Test hatte der Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler der Bahn auferlegt.
15. Juli Deadline bei der Bahn
Grube betonte, dass es von der Deutschen Bahn AG „kein weiteres Entgegenkommen“ mehr geben können: „Hier ist sozusagen eine rote Linie: Bis hierher und nicht weiter.“ Der 15. Juli sei für die Bahn ein „immens wichtiges Datum“. Bis dahin müssten Tunnelbauarbeiten im Volumen von 750 Millionen Euro vergeben werden. Andernfalls drohten 18 Monate Zeitverzug und erhebliche Mehrkosten, weil dann die europaweite Ausschreibung wiederholt werden müsse.
Vor einer Woche hatte Grube nach einem Spitzentreffen der Projektträger von Stuttgart 21 angekündigt, die Bauarbeiten an diesem Montag wieder aufzunehmen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) war am Freitag mit dem Versuch gescheitert, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) von einer Verlängerung der zweimonatigen Baupause zu überzeugen.
Am Sonntagabend Krisengespräch der Koalition zu Stuttgart 21
Die Spitzen der grün-roten Koalition wollten am Sonntagabend bei einem Krisengespräch über Stuttgart 21 klären, wie sie die Bahn von der Wiederaufnahme der Bauarbeiten abbringen können. Grube weiter: „Wenn wir die Vergaben und Bauarbeiten tatsächlich bis Mitte Juli verzögern, werden wir - weil die neue Eisenbahninfrastruktur nur zum Fahrplanwechsel am Ende eines Jahres in Betrieb gehen kann - voraussichtlich ein volles Jahr verlieren. Das heißt, Stuttgart 21 würde nicht wie geplant Ende 2019, sondern Ende 2020 in Betrieb gehen.“ In diesem Fall drohten der Deutschen Bahn Forderungen der Stadt Stuttgart in Höhe von 33 Millionen Euro. Diese Summe „können und dürfen wir nicht übernehmen“, sagte Grube. „Hier müsste die Stadt einen Beitrag leisten.“
Sollte die grün-rote Landesregierung den Bau- und Vergabestopp bis zur geplanten Volksabstimmung über Stuttgart 21 im Oktober ausdehnen wollen, würde dies eine Verzögerung von drei Jahren und Kosten von 410 Millionen Euro bedeuten, erklärte Grube: „Wir können uns nicht vorstellen, dass das Land diese gewaltigen Kosten übernimmt.“