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Diplomatischer Affront Bagdad verhindert Gabriel-Trip nach Kurdistan

Mit einem Besuch in Bagdad und der Kurden-Metropole Arbil wollte Außenminister Gabriel zwischen den Kontrahenten vermitteln. Bagdad aber fand die Idee nach SPIEGEL-Informationen gar nicht gut.
Kurden demonstrieren in Arbil für das Referendum

Kurden demonstrieren in Arbil für das Referendum

Foto: Berci Feher/ dpa

Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi hat eine Reise des geschäftsführenden Außenministers Sigmar Gabriel auf ziemlich undiplomatische Weise blockiert. Nach SPIEGEL-Informationen sperrte sich Abadi vehement gegen den Plan des SPD-Politikers, nach einer Visite in Bagdad auch die Kurdenregion im Norden des Lands zu besuchen. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Gabriels eigentlicher Plan war eine diplomatische Pendelreise. Zunächst wollte er Anfang November in Bagdad mit der Zentralregierung reden und danach in Arbil, der Hauptstadt der autonomen Kurdenregion, ausloten, ob man beide Seiten nicht für neue Gespräche gewinnen kann.

Die irakische Regierung aber signalisierte dem Auswärtigen Amt, Gabriel könne gern nach Bagdad kommen. Ein Besuch in der nach Unabhängigkeit strebenden Kurdenregion sei jedoch unerwünscht.

Selbst Kanzlerin Angela Merkel konnte Abadi bei einem Telefonat mitten in der heißen Phase der Sondierungsgespräche nicht umstimmen. Gabriel sagte die Reise daraufhin komplett ab.

Die Kurden hatten kürzlich in einem Referendum mit großer Mehrheit für die Unabhängigkeit vom Irak votiert, daraufhin hatte Bagdad die Region durch eine Blockade aller internationalen Flugverbindungen und Schließung mehrerer Grenzpunkte weitgehend isoliert. Zeitweise drohte der Konflikt sogar militärisch zu eskalieren.

Für die Bundesregierung ist der diplomatische Affront ein Zeichen, wie verhärtet die Fronten zwischen Bagdad und den Kurden weiterhin sind.

Problematisch ist das auch für die Bundeswehr-Mission im Irak. Bisher bilden dort deutsche Soldaten kurdische Peschmerga aus, die Bundeswehr hat die Kurden zudem mit großzügigen Waffenlieferungen aufgerüstet. Bagdad ist auch darüber wenig begeistert.