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Parlamentarische Anfrage - E-006138/2011(ASW)Parlamentarische Anfrage
E-006138/2011(ASW)

Antwort von Herrn Barnier im Namen der Kommission

Es ist nicht abzustreiten, dass viele Rohstoffmärkte in den letzten Jahren zunehmender Finanzialisierung ausgesetzt waren. Das gute Funktionieren der Märkte für Rohstoffe und Rohstoffderivate ist eine Priorität der Kommission, an der sie in den vergangenen Jahren gearbeitet hat und auch weiterhin arbeiten wird.

Ein gewisser Grad an Volatilität ist auf den Märkten nichts Ungewöhnliches. Allerdings haben große Rohstoffmärkte (u. a. Energie, Metalle, Mineralien und Landwirtschaft) in den letzten Jahren eine erhöhte Volatilität und unerwartet große Preisschwankungen gezeigt. Der übermäßigen Volatilität der Rohstoffpreise und insbesondere den Auswirkungen der stärkeren Präsenz von Finanzinvestoren entgegenzuwirken, ist eine der Hauptprioritäten der Kommission in diesem Bereich.

Ein erster Schritt zur Verbesserung dieser Märkte ist sicherzustellen, dass die grundlegenden Daten und Informationen hinsichtlich des Handelsgebarens aller Marktbeteiligten transparent sind. Außerdem benötigen die Aufsichtsstellen die entsprechenden Aufsichtsinstrumente, um Fragen im Zusammenhang mit der Integrität und Stabilität der Märkte angehen zu können. Dazu gehört auch, dass sie die Befugnis erhalten, wo nötig Positionslimitierungen festzusetzen.

Derzeit fallen alle Rohstoffderivate in den Geltungsbereich der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente[1]. Das heißt, es gibt allgemeine Vorschriften, um zu gewährleisten, dass Rohstoffderivate auf geordnete und transparente Weise gehandelt werden. Alle Transaktionen von Rohstoffderivaten, die auf einem geregelten Markt gehandelt werden dürfen, müssen den zuständigen Behörden gemeldet werden. Für Warenderivate, die für den Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, gilt außerdem die Richtlinie über Marktmissbrauch[2], nach der Insidergeschäfte und Marktmanipulationen auf allen Finanzmärkten, einschließlich dem Rohstoffderivatmarkt, verboten sind.

In ihrer Mitteilung zu Grundstoffmärkten und Rohstoffen vom Februar 2011[3] hat die Kommission weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Integrität und Transparenz der Märkte gefordert. Es besteht breite Übereinstimmung, dass es wünschenswert ist, die Integrität und Transparenz der Rohstoffderivatmärkte zu steigern. Im Einklang mit den G20-Grundsätzen und -Schlussfolgerungen hat die Kommission eine Reihe von Initiativen eingeleitet, um dies zu erreichen:

Auf internationaler Ebene wurde auf dem G20-Gipfel 2009 in Pittsburgh vereinbart, „die Regulierung, Funktionsweise und Transparenz der Finanz- und Warenmärkte zu verbessern und gegen übermäßige Schwankungen der Rohstoffpreise vorzugehen“[10]. Beim Gipfel 2010 in Seoul ersuchten die G20 FAO, IFAD, IWF, OECD, UNCTAD, WFP, Weltbank und WTO, mit wichtigen Akteuren zusammenzuarbeiten, um Optionen für die Erwägung der G20 dazu zu entwickeln, wie Risiken in Verbindung mit der Preisvolatilität bei Nahrungsmitteln und anderen landwirtschaftlichen Rohstoffen besser begrenzt und gesteuert werden können, ohne das Marktverhaltung zu verzerren, damit die am stärksten gefährdeten Personengruppen geschützt werden. Im Juni 2011 legten FAO, IFAD, OECD, UNCTAD, WFP, Weltbank, WTO, IFPRI und HLTF der Vereinten Nationen den G20 ihren Abschlussbericht vor.

Mit diesen Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass die Finanzmärkte auch weiterhin im Dienste der Realwirtschaft stehen, so dass Erzeuger und Verbraucher die Derivatmärkte weiter nutzen können, um ihre Aktivitäten in der Realwirtschaft abzusichern.