Parlament unterstützt Maltas Kommissionskandidaten Borg nach angespannter Woche
Tonio Borg, der von Malta nominierte Kommissionskandidat, der John Dalli als Kommissar nachfolgen soll, erhielt heute von den Abgeordneten ein positives Votum. Sie stimmten seiner Ernennung mit 386 zu 281 Stimmen bei 28 Enthaltungen zu.
Die Ernennung von Borg sollte nun vom Rat in den kommenden Tagen abgeschlossen werden. Er wird dann seine Position als Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz antreten können.
Borg stellte sich vergangene Woche in einer dreistündigen öffentlichen Anhörung den Fragen der Abgeordneten des Umwelt-, des Binnenmarkt- und des Landwirtschaftsausschusses. Auf ihren Antrag hat er anschließend schriftlich sein Eintreten für die Charta der Grundrechte, die Tabakgesetzgebung und die Rechte von Frauen und LGBT-Menschen bestätigt.
Im Vorfeld der Abstimmung hatten die Fraktionen von ALDE, Grünen und GUE erklärt, dass sie die Nominierung von Borg nicht unterstützen könnten.
Verfahren: Ernennungsverfahren
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