Thüringer Wald Wegen höherer Beiträge: Mehrere Kommunen wollen aus Naturpark-Verein austreten
Hauptinhalt
30. April 2023, 13:20 Uhr
Eine am 1. März beschlossene Beitragserhöhung sorgt für Rumoren im Verein Naturpark Thüringer Wald e.V. Mehrere Kommunen wollen aus dem Verein austreten, weil ihnen die neuen Beiträge - im Vergleich zur dafür erhaltenen Leistung - zu hoch sind.
Mehrere Kommunen wollen dem Verein Naturpark Thüringer Wald wegen einer drastischen Beitragserhöhung den Rücken kehren. Nach MDR THÜRINGEN-Informationen denken unter anderem Themar (Kreis Hildburghausen) sowie sämtliche Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Feldstein, Floh-Seligenthal (Kreis Schmalkalden-Meiningen) und die Kreisstadt Saalfeld darüber nach, zum Jahresende aus dem Naturpark Thüringer Wald e.V. mit Sitz in Friedrichshöhe im Kreis Hildburghausen auszutreten. Nach Angaben des Naturpark-Vereins sind derzeit sieben Landkreise, etwa 20 Verbände sowie rund 50 Städte und Gemeinden mit 120 Ortschaften im Verein vertreten.
Neue Beitragsordnung beschlossen
Auf der Jahreshauptversammlung am 1. März 2023 in Suhl hatten die Vereinsmitglieder eine neue Beitragsordnung zum 1. Januar 2024 beschlossen. Etwa die Hälfte der Mitglieder hatte an der Versammlung teilgenommen. Laut Protokoll stimmten 19 Mitgliedervertreter für die neue Beitragsordnung und drei dagegen, sechs enthielten sich. Für Floh-Seligenthal steigt der Beitrag beispielsweise von bisher 750 Euro auf dann mehr als 10.000 Euro pro Jahr. Für Masserberg von 300 auf knapp 6.000 Euro. Saalfeld mit der Mitgliedsgemeinde Schmiedefeld zahlt bisher rund 800 Euro und ab dem neuen Jahr fast 6.000 Euro.
Naturparkmeisterei ist Stein des Anstoßes
Grund für die höheren Beiträge sind die ungedeckten Kosten für die vom Naturpark etablierte Naturparkmeisterei. Diese gemeinsame Einrichtung soll nun ebenfalls über die Mitgliedsbeiträge finanziert werden. Ursprünglich war geplant, dass jede Kommune freiwillig 8.000 Euro für die Dienste der Naturparkmeisterei im Jahr zahlt. Weil sich aber nicht genug Gemeinden beteiligten, reichte das Geld nicht.
Floh-Seligenthals Bürgermeister Ralf Holland-Nell (CDU) verurteilte die Neuregelung bei MDR THÜRINGEN. Er sprach von einer Finanzierung durch die Hintertür. In Floh-Seligenthal gebe es ein gutes Netzwerk von Wegewarten. Sein Ort brauche die Naturparkmeisterei nicht. Auch Themars Bürgermeister Peter Harenberg (pl) kritisiert die Beitragserhöhung. Themar habe nichts vom Naturpark, es seien auch keinerlei Leistungen für seine Kommune geplant. Der Stadtrat hat den Austritt aus dem Verein deshalb bereits beschlossen. Diskussionen über einen möglichen Austritt aus dem Naturpark hat es auch in Neuhaus am Rennweg gegeben. Dort steigt der Beitrag von rund 800 Euro auf etwa 8.600 Euro. Der Stadtrat hat sich aber dann doch für den Verbleib im Naturpark entschieden.
Vorsitzender: gerechtere Finanzierung
Der Naturpark-Vorsitzende Tilo Kummer (Linke) weist die Vorwürfe zurück. Der abgewählte Hildburghäuser Bürgermeister sagte, mit der neuen Beitragsordnung sei eine gerechtere Finanzierung der Leistungen möglich. Neue Grundlage für die Bemessung seien die Fläche und die Einwohnerzahl der Kommune. Kleine Orte wie Steinach, Schalkau und Bad Tabarz würden künftig deutlich weniger zahlen.
Die Naturparkmeisterei ist 2020 an den Start gegangen. Die sechs Mitarbeiter pflegen Wanderwege und Rastplätze. Mittlerweile gibt es Stützpunkte in Steinbach-Hallenberg (Kreis Schmalkalden-Meiningen, Neuhaus am Rennweg (Kreis Sonneberg) und Bad-Liebenstein (Wartburgkreis).
MDR (bee/dr)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Das Fazit vom Tag | 30. April 2023 | 18:00 Uhr
knarf vor 51 Wochen
unverbesserlicher Realist:Was Sie wissen möchten werden Sie in diesem Forum nicht erfahren.Da müssen Sie sich schon an die Naturparkmeisterei wenden um sich wie Sie es nennen eines Besseren belehren zu lassen.In den Raum gestellte Vermutungen bringen Sie nicht weiter!
unverbesserlicher Realist vor 51 Wochen
Ich lasse mich gern eines Besseren belehren, wenn mir jemand die Position der Personalkosten der Naturparkmeisterei im Haushaltsplan zeigt. Geplant war, dass jedes der 50 Mitglieder freiwillig 8.000,- Euro pro Jahr dafür aufbringt. Was soll mit diesen 400.000,- Euro alles finanziert werden? Die Personalkosten für 6 Mitarbeiter sind mit Sicherheit der Löwenanteil dabei. Wer bestellt, muss auch die Zeche zahlen. Da die Meisterei vom Naturpark etabliert wurde, muss sich dieser auch um eine solide Finanzierung kümmern. Einfach durch die Hintertür die Beiträge erhöhen ist (wie man jetzt sieht) zu kurz gedacht.
Graf von Henneberg vor 51 Wochen
Immer nur alles teurer machen geht nicht, das gilt auch für kommunale Kassen. Irgendwann ist die Schmerzgrenze erreicht, an welcher man sagt: "Ab hier ohne mich."