FAQ zum Einsatz der "Hercules" C-130 für Rückführungsflüge
- Wie sieht die gesetzliche Grundlage dafür aus?
- Warum gerade Bulgarien?
- Wie viele Flüchtlinge werden in der Maschine transportiert?
- Sollen in Zukunft auch andere Personengruppen (z.B. Kinder, Frauen) mit der C-130 abgeschoben werden?
- Ist eine Militärtransportmaschine geeignet, um Rückzuführende zu transportieren?
- Was geschieht, sollte ein Passagier zu randalieren beginnen?
- Wer ist für die Sicherheit bzw. die Betreuung der Flüchtlinge an Bord verantwortlich?
- Wie sieht die medizinische Versorgung während des Fluges aus?
- Werden die Flüchtlinge während des Transportes im Flugzeug fixiert?
- Warum fliegt das Bundesheer die Flüchtlinge und nicht eine zivile Maschine?
- Von welchem Flughafen wird geflogen?
- Welche technischen Vorbereitungen sind für die C-130 notwendig?
- Wie weit kann eine C-130 fliegen?
- Was kostet ein Flug mit der C-130?
- Wie viele Flüge sind (insgesamt) geplant?
Wie sieht die gesetzliche Grundlage dafür aus?
Die Grundlage für die Verwendung der "Hercules " C-130 für Rückführungsflüge ist der Ministerratsbeschluss Nr.73/27 betreffend der Assistenzleistung des Bundesheeres zur Bewältigung der Migrationslage in Österreich. Die Grundlage für die Ausführung durch das Bundesheer ist das Bundesverfassungsgesetz Paragraph 79 Abs. 2, welcher sog. Assistenzeinsätze vorsieht.
Warum gerade Bulgarien?
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex, deren Aufgabe auch die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei Abschiebungen ist, bietet keine Rückführungsflüge innerhalb der EU an. Alle rechtlichen Grundlagen sind mit Bulgarien geklärt. Es besteht ein Rückführungsabkommen.
Wie viele Flüchtlinge werden in der Maschine transportiert?
Mit der "Hercules" C-130 werden 14 rückzuführende männliche Personen transportiert werden. Die sonstigen Plätze stehen wie in den durch Österreich übernommenen EU-Standards vorgesehenen Begleitbeamten (Eskorten) sowie dem Begleitteam zur Verfügung. Insgesamt werden daher etwa 50 Personen transportiert werden.
Sollen in Zukunft auch andere Personengruppen (z.B. Kinder, Frauen) mit der C-130 abgeschoben werden?
Nein. Mit der "Hercules"-Maschine werden keine Frauen und Kinder transportiert. Geplant sind Rückführungen von 14 männlichen Personen sowie die Mitnahme der Begleitpersonen.
Ist eine Militärtransportmaschine geeignet, um Rückzuführende zu transportieren?
Ja, selbstverständlich ist der Transport mit der "Hercules" zumutbar. Mit der "Hercules" C-130 werden auch regelmäßig unsere Soldatinnen und Soldaten transportiert. Auch der Bundesminister oder der Bundespräsident sind bereits mit der "Hercules" geflogen.
Was geschieht, sollte ein Passagier zu randalieren beginnen?
Das Bundesheer stellt das Transportflugzeug für die Rückführung zur Verfügung und führt den Flug durch. Sollte ein Passagier sich nicht rechtmäßig verhalten, schreiten die Begleitbeamten des Innenministeriums ein.
Wer ist für die Sicherheit bzw. die Betreuung der Flüchtlinge an Bord verantwortlich?
Die Sicherheit an Bord wird durch die Besatzung der "Hercules" sichergestellt. Für die Betreuung der Rückzuführenden steht ein Team bestehend aus Begleitbeamten (Eskorten) sowie dem Begleitteam (Arzt, Sanitäter, Dolmetscher, Backup-Team, Menschenrechtsbeobachter) zur Verfügung.
Wie sieht die medizinische Versorgung während des Fluges aus?
Der Flug wird durch medizinisches Personal (Arzt und Sanitäter) begleitet.
Werden die Flüchtlinge während des Transportes im Flugzeug fixiert?
Nein. Die Rückzuführenden werden lediglich mit Sicherheitsgurten gesichert. Für weitere Maßnahmen ist das Innenministerium verantwortlich.
Warum fliegt das Bundesheer die Flüchtlinge und nicht eine zivile Maschine?
Zwischen dem Verteidigungs- und dem Innenministerium besteht eine sehr gute Kooperation zur Bewältigung der Migrationslage in Österreich (siehe Grenzeinsatz). Das Bundesheer hat dem Innenministerium auch Unterstützung bei Rückführungen angeboten. Die "Hercules" C-130 wird im Rahmen des Assistenzeinsatzes bereitgestellt. Ein militärisches Flugzeug ist flexibel einsetzbar. Je nach notwendigen Sitzplätzen kann die "Hercules" ausgebaut werden oder auch nicht.
Von welchem Flughafen wird geflogen?
Von Wien-Schwechat (Gate 240). Die Polizei betreibt dort ein "Abschiebezentrum", wo die Flüchtlinge betreut werden können (Versorgung, Verpflegung, Übernachtung, falls ein Flug ausfällt).
Welche technischen Vorbereitungen sind für die C-130 notwendig?
Keine. Der Passagiertransport wird genauso durchgeführt wie jeder andere beim Bundesheer.
Wie weit kann eine C-130 fliegen?
Je nach Beladung und Ausrüstung verfügen die C-130 des Bundesheeres über eine Reichweite von bis zu 6.000 Kilometern.
Was kostet ein Flug mit der C-130?
Abhängig von den aktuellen Treibstoffkosten kommt eine Flugstunde auf etwas mehr als 3.000 Euro. Zusammen mit den Einsatzgebühren für die Piloten und Bordtechniker kostet ein dreistündiger Flug rund 10.700 Euro.
Die bei den Rückführungsflügen anfallenden Flugstunden sind im geplanten Jahresflugstundenkontingent des Systems "Hercules" beinhaltet. Je mehr die "Hercules" fliegt, desto günstiger werden die Vollkosten pro Flugstunde.
Wie viele Flüge sind (insgesamt) geplant?
Es besteht die Absicht, das Innenministerium bei Rückführungen weiter zu unterstützen.