Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der
Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen)
jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.
Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die
tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die
Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden
Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von
Redezeiten elektronisch neu berechnet.
Zuletzt aktualisiert am
9. Dezember 2022 14:48
Tagesordnung
18. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 9. Dezember 2022
vormittags.
10.00 Uhr
Freitag, 9.
Dezember 2022
1.
Neue
Dimension der Bildungskatastrophe - Lehrkräftemangel noch größer als
befürchtet!
Überweisung
an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung - federführend -,
an den Ausschuss für Heimat und Kommunales sowie an den Ausschuss für
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
12.10 Uhr
4.
Vorgaben
des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, Immobilienvermögen im Erbschafts-
oder Schenkungsfall marktgerecht bewerten und Freibeträge der
Marktentwicklung anpassen
Überweisung
an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -
sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende
Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher
Sitzung erfolgen
14.15 Uhr
8.
Straßenblockierer
und Museumsrandalierer härter bestrafen – Menschen und Kulturgüter vor
radikalem
Protest schützen