Nepp: Wien braucht starke Allianz gegen den Corona-Wahnsinn
Nur die FPÖ steht für eine „Österreicher zuerst“ Politik
Wien (OTS) - Der Wiener FPÖ-Chef, Vizebürgermeister Dominik Nepp, betonte im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und Generalsekretär Michael Schnedlitz, dass die Stadt Wien vom Corona-Wahnsinn ganz besonders betroffen sei. „Wir haben in Wien fast 200.000 Arbeitslose und 230.000 Menschen in Kurzarbeit. Das bedeutet, dass jeder dritte Erwerbstätige in Wien keiner Beschäftigung nachgeht oder sich in Kurzarbeit befindet. Damit bestätigt sich der abgewandelte Spruch von Sebastian Kurz, dass in Wien bald schon jeder jemanden kennen wird, der arbeitslos oder pleite gegangen ist“, so Nepp.
Nepp kritisierte, dass die versprochenen Coronavirus-Hilfen noch nicht bei den Betroffenen angekommen seien. „Die Gewerbetreibenden und Gastronomen sind verzweifelt. Anstatt diesen direkt zu helfen, werden von der Bundesregierung nur Pressekonferenzen, die an schwarze Messen mit dem Sektenführer Kurz erinnern, abgehalten anstatt den Unternehmen direkt und unbürokratisch zu helfen.“
Kritik übte der Wiener FPÖ-Chef weiters an den Banken, die im Jahr 2008 über Nacht Hilfen von 100 Milliarden Euro erhalten hätten, aber jetzt den Bürgern in einer Notlage nicht helfen. „Wir stehen vor einem Trümmerhaufen der österreichischen Wirtschaft und man wird sich noch wundern, vor welchen Geschäftsruinen wir in den Wiener Einkaufsstraßen stehen werden.“
Nepp wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass SPÖ-Bürgermeister Ludwig mit seinem „Beteiligungsmodell“ nicht die Wiener Unternehmen unterstütze, sondern die finanzielle Notlage der Betriebe schamlos ausgenützt werde. „Die Bestellung der Politdinosaurier Franz Vranitzky und Josef Taus in die Jury, die entscheidet wer finanzielle Hilfen erhält, ist ein weiteres Beispiel für die rot-schwarze Packelei.“
Nur die FPÖ stehe in dieser Krisenzeit für eine „Österreicher zuerst“ Politik. „Gerade jetzt ist es die Verpflichtung des Staates, für die eigenen Staatbürger zu sorgen. Daher soll es Förderungen für Unternehmen geben, die Arbeitsplätze für Österreicher schaffen und sichern und die Neuvergabe im sozialen Wohnbau muss endlich wieder an die österreichische Staatsbürgerschaft gekoppelt werden“, verlangte Nepp.
Der Wiener FPÖ-Vizebürgermeister forderte die Bundesregierung auf klarzustellen, dass Kinder auf dem Weg zur Schule und am Nachhausweg keine Masken tragen müssen. „ÖVP-Bildungsminister Faßmann hat das Maskentragen am Schulweg angekündigt und auch im Pressekonferenz-Papier ist diese Maßnahme schwarz auf weiß abgedruckt. Dieser Blödsinn muss sofort abgestellt werden.“
Nepp nahm auch zu den Vorgängen im Asylantenheim „Haus Erdberg“ Stellung und wies darauf hin, dass dort vieles vertuscht wurde. Die Coronavirus-Fälle müssten den Behörden bereits seit über einer Woche bekannt gewesen sein. „Es liegen zahlreiche Informationen vor, dass im Messe Wien Quartier von den 300 Asylanten nur mehr ca. 100 anwesend sind und es massive Polizeieinsätze gegeben hat. Das ist keine neue Normalität sondern zeigt nur das Totalversagen der MA15, von SPÖ-Gesundheitsstadtrat Hacker und ÖVP-Innenminister Nehammer.“ Der Wiener FPÖ-Chef zeigt sich ob der diesbezüglich angedrohten Anzeigen gegen seine Person „sehr gelassen“. Solche Versuche der politischen Gegner, ihn mundtot zu machen, würden nicht gelingen.
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