LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode
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Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der
Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen)
jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.
Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die
tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die
Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden
Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von
Redezeiten elektronisch neu berechnet.
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Zuletzt aktualisiert am
26. Mai 2023 13:34
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Tagesordnung
35. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 26. Mai 2023
vormittags.
10.00 Uhr
Freitag,
26. Mai 2023
1.
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Gedenken
an die Opfer des rechtsextremistischen Brandanschlags in Solingen – Einstehen
gegen Rassismus und Diskriminierung
Antrag
der Fraktion der CDU
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN und
der Fraktion der FDP
Drucksache 18/4358
Änderungsantrag
der
Fraktion der AfD
Drucksache 18/4487
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
10.50 Uhr
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2.
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Einsetzung
einer Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“ (EK
Chancengleichheit)
Antrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 18/3865
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
11.15 Uhr
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3.
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Novellierung
der Justizwachtmeister-Ausbildung dringend erforderlich!
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 18/4349
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Beratungsverfahren
Block
I
Überweisung
an den Rechtsausschuss; die abschließende
Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
11.45 Uhr
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4.
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Einsetzung
einer Enquetekommission „Krisen und Notfallmanagement“ - durch die Lehren der
Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten
Antrag
der Fraktion der AfD
Drucksache 18/4346
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
12.05 Uhr
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5.
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Chancengleichheit
für Kinder mit Lese-Rechtschreibstörung & Rech-enschwäche
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP
Drucksache 18/4357
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Beratungsverfahren
Block
I
Überweisung
an den Ausschuss für Schule und Bildung; die
abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung
erfolgen
12.35 Uhr
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6.
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Gebäudeenergiegesetz. Für smarten
Klimaschutz, den sich alle leisten können!
Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 18/4352
Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD
Drucksache 18/4442
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Beratungsverfahren
Block
I
direkte
Abstimmung
13.35 Uhr
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Ende. 13.35 Uhr
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André Kuper
- Präsident -
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Die Empfehlungen des
Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem
Tagesordnungspunkt vermerkt.
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Die Fraktionen im Landtag NRW